Nationaler Sicherheitsrat (Iran)
Der Nationale Sicherheitsrat (persisch شورای عالی امنیت ملی Schorā-ye āli-ye amniyat-e mellī) ist ein Organ der iranischen Regierung, das Entscheidungen im nationalen Interesse über dem iranischen Parlament treffen kann.
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Ursprung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Ursprünglich wurde der Sicherheitsrat in Art. 110 der Verfassung der Islamischen Republik Iran von 1979 als Oberster Rat der nationalen Verteidigung bezeichnet. Er setzte sich aus sieben Personen zusammen:
- dem Präsidenten
- dem Ministerpräsidenten
- dem Verteidigungsminister
- dem Chef des Generalstabs
- dem Oberkommandierenden des Korps der Islamischen Revolutionswächter
- zwei Berater des Revolutionsführers
Reform
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nach der Verfassungsreform in Iran von 1989 wurde aus dem Verteidigungsrat ein Nationaler Sicherheitsrat, der personell und organisatorisch aufgestockt wurde. Neben dem Obersten Richter, dem Vorsitzenden des Wächterrats, Außenminister, Staatsminister und dem Chef des Geheimdienstes wurde unter anderem der Finanzminister in den Sicherheitsrat aufgenommen. Den Vorsitzenden oder Sekretär des Sicherheitsrates, momentan Ali Akbar Ahmadian, ernennt der Präsident, alle anderen Mitglieder kraft seines Amtes der Revolutionsführer.[1]
Macht
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Sicherheitsrat tagt grundsätzlich bei sicherheitsrelevanten Situationen und Debatten. Auch in der iranischen Atompolitik fällt der Sicherheitsrat Entscheidungen, die allerdings stets die Zustimmung des obersten Rechtsgelehrten erfordern.
Sekretäre
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- 1989–2005: Hassan Rohani
- 2005–2007: Ali Laridschani
- 2007–2013: Said Dschalili
- 2013–2023: Ali Schamchani
- 2023–2025: Ali Akbar Ahmadian
- 2026: Mohammad Bagher Zolghadr
Aktuelle Mitglieder
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- 1. Präsident, Massud Peseschkian
- 2. Sekretär des Sicherheitsrates, Ali Akbar Ahmadian
- 3. Sprecher des Parlaments, Mohammad Bagher Ghalibaf
- 4. Chef der Justiz, Gholamhossein Mohseni-Esche'i
- 5. Vertreter des obersten Revolutionsführers, Said Dschalili
- 6. Chef des Generalstabs, Mohammad Bagheri (†)
- 7. Chef der Streitkräfte der Islamischen Republik Iran, Abdolrahim Mousavi (†), nunmehr Amir Hatami
- 8. Kommandeur der Revolutionsgarde, Mohammad Pakpour (†), nunmehr Ahmad Vahidi
- 9. Außenminister, Abbas Araghtschi
- 10. Innenminister, Eskandar Momeni
- 11. Minister des Nachrichtendienstes, Esmaeil Khatib (†)
- 12. Leiter der Planungs- und Budgetorganisation, Hamid Pourmohammadi
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Literatur
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Wahied Wahdad-Hagh: Die Islamische Republik Iran. Berlin 2003, ISBN 3-8258-6781-1.